Nutzungsbedingungen

für die Benutzung der Webseiten der Ebner Media Group GmbH & Co. KG Ulm

1.1 Die Ebner Media Group & Co. KG, Karlstraße 3, 89073 Ulm (nachfolgend „Ebner, EBNER MEDIA GROUP oder Verlag“ genannt) bietet auf den von ihr betriebenen, nachfolgend genannten Websites und deren Subdomains verschiedene Services an, die eine Registrierung voraussetzen. Hierzu gehört unter anderem ein Community-Bereich, der jedem Nutzer die Möglichkeit bietet, einen Account mit einem Profil anzulegen (nachfolgend „Dienste“ genannt). Neben im Rahmen dieses Profils anzugebenden Daten ist es dem Nutzer möglich, unterschiedliche Inhalte wie Texte, Bilder, Musik, Software, Fotos, Graphiken und/oder Videos (nachfolgend „Inhalte“ genannt) zu hinterlegen, einzustellen oder hochzuladen (nachfolgend „einstellen“ genannt) sowie sich an Diskussionsforen zu beteiligen.

1.2 Für diese registrierungspflichtigen Dienste gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Ergänzend kann es für bestimmte Dienstleistungen zusätzliche Bedingungen von Ebner oder von Partnerunternehmen geben, mit denen Ebner zusammenarbeitet. Auf diese zusätzlichen Bedingungen wird der Nutzer ausdrücklich hingewiesen, bevor er sich zu diesen Dienstleistungen anmeldet.

1.3 Mit der Registrierung oder der Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden, ansonsten dürfen die Dienste nicht in Anspruch genommen werden. Ebner behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Dem Nutzer werden die Änderungen per Email oder beim Log-In unter Einhaltung einer angemessenen Änderungsfrist mitgeteilt. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, sofern der Nutzer nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht oder sobald er den Dienst erneut nutzt. Hierauf wird Ebner den Nutzer in der Mitteilung nochmals hinweisen.

2. Registrierung

2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

2.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen Angabe nach Vorgabe des Registrierungsformulars und wird diese Angaben stets aktualisieren. Dies gilt insbesondere in Bezugnahme auf die von ihm angegebene Email-Adresse. Der Nutzer wird insofern darauf hingewiesen, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-Email, Änderungen der AGB, Kündigung des Accounts) per Email zugehen werden.

2.3 Die Mitgliedschaft des Nutzers beginnt mit Erhalt der Bestätigungs-Email, die Ebner nach Registrierung an die vom Nutzer angegebene Email-Adresse sendet, und die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar oder vererbbar.

3. Allgemeine Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass sein Account nur von ihm genutzt wird. Er wird deshalb seine Zugangsdaten - insbesondere das Passwort - geheim halten und nicht an Dritte weitergeben. Der Nutzer wird Ebner unverzüglich über jede vermutete missbräuchliche Benutzung seines Accounts informieren.

3.2 Die von Ebner bereitgestellten Dienste dürfen nur für eigene Informationszwecke des Nutzers verwertet werden. Hierzu gehört die Möglichkeit des Ausdrucks sowie im Falle von Download-Angeboten die Möglichkeit des Speicherns der von Ebner innerhalb der Dienste angebotenen Informationen. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen und Inhalte, insbesondere außerhalb der von Ebner angebotenen Dienste, ist dem Nutzer nicht gestattet.

3.3 Der Nutzer wird alle Handlungen unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der von Ebner angebotenen Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. Angebotene Inhalte Dritter dürfen vom Nutzer nicht bearbeitet, verändert, übersetzt oder in sonstiger Weise verbreitet werden.

3.4 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Dienste von Ebner zu kommerziellen und werblichen Zwecken gleich welcher Art zu nutzen, z.B. durch Übernahme von Kontaktdaten oder im Rahmen kommunikativer Services (Chatforen). Eine Weitergabe und/oder Veröffentlichung von Inhalten wie zum Beispiel Downloads der online bereit gestellten Printausgaben an Dritte, egal in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.

4. Verantwortlichkeit für Inhalte, Nutzungsrechte

4.1 Ebner prüft die von Nutzern eingestellten Beiträge und Inhalte nicht, bevor diese auf den Websites von Ebner veröffentlicht werden. Der Nutzer verpflichtet sich daher, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Ebner zu beachten. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die in die Dienste von Ebner eingestellt werden, liegt ausschließlich beim Nutzer. Aus diesem Grund wird der Nutzer keine Handlungen vornehmen oder Inhalte einstellen bzw. über die Dienste von Ebner verbreiten, welche gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu gehören insbesondere die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende, kreditschädigende oder obszöne Inhalte zu verbreiten. In gleicher Weise wird der Nutzer Rechte Dritter beachten, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte. Als Verbreitungshandlungen gilt auch die mittelbare Zugänglichmachung z.B. in Form der Verlinkung auf verbotene Inhalte.

4.2 Der Nutzer räumt Ebner für von ihm eingestellte Inhalte (vgl. Ziff. 4.1) das unentgeltliche, nichtexklusive, räumlich, inhaltlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte innerhalb der Dienste von Ebner zu vervielfältigen, zu verbreiten, zugänglich zu machen und abrufbereit zu halten. Der Nutzer garantiert, dass er in Bezug auf alle eingestellten Inhalte über die erforderlichen Rechte verfügt. Falls er nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, garantiert er, dass die erforderliche Rechteübertragungen, Gestattungen und Einwilligungen etc. wirksam eingeholt wurden. Eine Verpflichtung von Ebner, diese Inhalte zu speichern und abrufbereit zu halten, besteht jedoch nicht. Im Falle der Kündigung seiner Mitgliedschaft ist Ebner bis auf Widerruf des Nutzers berechtigt, die eingestellten Inhalte weiterhin bereit zu halten. Widerruft der Nutzer die Rechteeinräumung gegenüber Ebner, bezieht sich das Widerrufsrecht ausschließlich auf die von dem Nutzer in sein Profil eingepflegten Inhalte, nicht aber auf weitere Inhalte innerhalb von Foren sowie sonstigen Diensten. Im Falle des ausdrücklichen Widerrufs wird Ebner auch das Profil des Nutzers selbst löschen.

5. Sperrung und Löschung von Inhalten

5.1 Ebner überprüft nicht die von Nutzern eingestellten Inhalte und handelt nur auf den Hinweis Dritter, die Ebner über potentiell rechtswidrige Inhalte unterrichten. In solchen Fällen ist Ebner zu einer vorübergehenden Sperrung berechtigt, um festzustellen, ob die Behauptung Dritter, der Inhalt verletze Rechte Dritter oder sei in sonstiger Weise rechtswidrig, zutreffend ist. In diesem Fall wird Ebner den Nutzer unverzüglich von der Sperrung unterrichten und ihm Gelegenheit geben, die behaupteten Vorwürfe zu widerlegen. Reagiert der Nutzer nicht oder lassen sich trotz Stellungnahme des Nutzers Zweifel an der Rechtswidrigkeit des in Frage stehenden Inhalts nicht ausräumen, wird Ebner eine Löschung des Inhalts vornehmen.

5.2 Für den Fall, dass Ebner von einem Dritten aufgrund einer Rechtsverletzung insbesondere nach Maßgabe der Ziff. 4.1 in Anspruch genommen wird, wird der Nutzer Ebner auf erstes Anfordern freistellen sowie die Kosten der Rechtsverteidigung übernehmen. Der Nutzer wird Ebner bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung innerhalb einer angemessenen Frist nicht nach, ist Ebner berechtigt, die Ansprüche Dritter nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der Sach- und Rechtslage auf Kosten des Nutzers zu erledigen.

6. Leistungen von Ebner, Haftung

6.1 Mit Registrierung und Einrichtung des Accounts wird der Nutzer für die von ihm gewünschten Dienste von Ebner freigeschaltet. Ebner ist berechtigt, das Leistungsangebot innerhalb der Dienste abzuändern sowie weiterzuentwickeln, ein Anspruch des Nutzers auf bestimmte Leistungen innerhalb der Dienste besteht nicht.

6.2 Ebner haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten). Bei leichter Fahrlässigkeit von Nebenpflichten haftet Ebner nicht.

6.3 Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Ebner resultieren oder bei Ansprüchen des Nutzer nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.4 Soweit die Haftung von Ebner ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Ebner und / oder mit Ebner verbundener Unternehmen.

7. Beendigung, Sperrung des Accounts

7.1 Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Kündigung ist zu richten an kundenservice@ebnermedia.de.

7.2 Die Kündigungsfrist von Ebner beträgt zwei Wochen und ist zu richten an die von dem Nutzer im Rahmen seines Profils hinterlegte(n) Email-Adresse(n). Das Recht zur fristlosen Kündigung, insbesondere im Fall der Verletzung des Nutzers gegen die Bestimmungen der Ziff. 4.1, bleibt vorbehalten.

7.3 Ebner ist nach Beendigung des Nutzungsvertrags berechtigt, die Inhalte und insbesondere das von dem Nutzer angelegte Profil zu löschen. Das Recht zur Löschung gilt auch für den Fall, dass der Nutzer die Kündigungserklärung von Ebner nicht erhält, weil er seiner Verpflichtung zur Aktualisierung seiner Email-Adresse gemäß Ziff. 2.2 nicht nachgekommen ist.

7.4 Nutzer, die glauben, Opfer eines Missbrauchs in Zusammenhang mit den Leistungen des Verlages geworden zu sein, können sich an folgende Adresse wenden: kundenservice@ebnermedia.de.

8. Datenschutz

8.1 Ebner ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke der Unterhaltung der Dienste zu verwenden.

8.2 Zur Behandlung personenbezogener Daten beachten Sie bitte zusätzlich unsere Datenschutzerklärung.

9. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Ulm, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.